Mit der Nutzung von Daten lässt sich unser Leben einfacher gestalten. So können etwa bei der Mobilität, im Energiebereich, in der Bildung und im Finanzwesen Infrastrukturen und Ressourcen dank Daten besser eingesetzt werden. Dieses Potential wird derzeit in der Schweiz allerdings nicht ausgeschöpft. Grund dafür sind Befürchtungen, die Kontrolle über die Daten zu verlieren. «Zu oft haben wir heute keine Wahl: um eine App oder eine Suchmaschine zu nutzen, müssen wir auf die umfassende Kontrolle über unsere Daten verzichten», sagte Bundesrätin Sommaruga am Treffen des Beirats Digitale Schweiz. Das sei störend.
In der Diskussion waren sich die UVEK-Vorsteherin, Bundeskanzler Thurnherr und die Expertinnen und Experten einig, dass das Vertrauen der Bevölkerung in den Schutz der Daten gestärkt werden soll. «Die demokratische Kontrolle über unsere Daten ist zentral», sagte Bundesrätin Sommaruga. «Wir brauchen Datenräume, bei denen wir die Spielregeln mitbestimmen können.» Dafür brauche es neue Formen der Zusammenarbeit. Und es brauche alle Akteure: Den Staat, die Unternehmen und die Bürgerinnen und Bürger. Auch in der Zusammenarbeit mit internationalen und vor allem europäischen Partnern müsse die Schweiz innovativ sein und Partnerschaften entwickeln, die für alle Beteiligten von Vorteil sind und damit vertrauenswürdige Datenräume schaffen. Der Bundesrat hat vor diesem Hintergrund am 30. März 2022 entschieden, unter Einbezug aller relevanten Akteure bis Juni 2023 einen freiwilligen Verhaltenskodex für den Betrieb von vertrauenswürdigen Datenräumen zu erarbeiten.
Austausch zu Schwerpunkten im Bereich der Digitalisierung
In den Beiratstreffen Digitale Schweiz tauschen sich Mitglieder des Bundesrates und Vertreterinnen und Vertreter von Wirtschaft, Wissenschaft, Politik, Behörden und Zivilgesellschaft zu Themen der digitalen Transformation aus. Die Treffen finden mehrmals jährlich in wechselnder Zusammensetzung statt, jeweils unter dem Vorsitz eines Mitglieds des Bundesrates. Sie ergänzen den Ausschuss «Digitalisierung und IKT» des Bundesrates. Organisiert werden die Treffen durch den Bereich Digitale Transformation und IKT-Lenkung (DTI) der Bundeskanzlei.
