Am 20. Oktober 2021 hat der Bundesrat das WBF mit der direkten Finanzierung der betroffenen Akteure beauftragt und die dafür notwendigen Kreditverschiebungen genehmigt. Zudem hat er das WBF in Zusammenarbeit mit dem EFD beauftragt, allfällige Ergänzungs- und Ersatzmassnahmen zur Stärkung des Schweizer Forschungs- und Innovationsstandorts zu prüfen.
Da die Schweiz beim Horizon-Paket 2021–2027 zurzeit als nicht assoziiertes Drittland gilt, können sich Schweizer Akteure aus Forschung und Innovation nur an zwei Dritteln des Programms beteiligen. Auch dort, wo die Teilnahme möglich ist, erhalten die Schweizer Projektpartner keine Finanzierung von der Europäischen Kommission, sondern vom Bund bzw. WBF/ Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI). Diese Direktfinanzierung ist im Bundesbeschluss zum Horizon-Paket aus dem Jahr 2020 vorgesehen. Sie deckt alle Bestandteile des Horizon-Pakets 2021–2027 ab. Dazu gehören «Horizon Europe», das Euratom-Programm, das Digital Europe Programme DEP und die Beteiligung an der Forschungsinfrastruktur ITER. Der Bundesrat hat die dafür notwendigen Kreditverschiebungen am 20. Oktober 2021 veranlasst. In der Folge kann die Finanzierung von Projektteilnehmenden in der Schweiz im Umfang von gut 400 Mio. CHF für das Jahr 2021 direkt vom SBFI sichergestellt werden.
Des Weiteren hat der Bundesrat das WBF in Zusammenarbeit mit dem EFD beauftragt, allfällige Ergänzungs- und Ersatzmassnahmen zu prüfen, um den Schweizer Forschungs- und Innovationsstandort langfristig zu stärken. Ersatzmassnahmen sollen greifen, falls langfristig keine Assoziierung möglich sein wird. Die Ergebnisse dieser Prüfaufträge werden Mitte 2022 für mögliche Ergänzungsmassnahmen bzw. im Verlauf des Jahres 2023 für allfällige Ersatzmassnahmen vorliegen. Oberstes Ziel des Bundesrats bleibt aber nach wie vor eine möglichst rasche Assoziierung am Horizon-Paket.
«Horizon Europe»
Das Rahmenprogramm der EU für Forschung und Innovation «Horizon Europe» dauert von 2021 bis 2027 und ist mit einem Budget von gut 95 Milliarden Euro das weltweit grösste Forschungs- und Innovationsförderprogramm. Zusammen mit dem ausserordentlichen Konjunkturmassnahmenpaket «Next Generation EU» soll es den grünen und digitalen Wandel in ganz Europa fördern. Die Schweiz war am Vorgängerprogramm «Horizon 2020» vollassoziiert und strebt den gleichen Status für «Horizon Europe» und damit verbundene Programme und Initiativen an (namentlich Euratom-Programm, Digital Europe Programme, und die Beteiligung an der Forschungsinfrastruktur ITER).
